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Lebensmittel: Belehrung über den Umgang - Bescheinigung


Allgemeine Informationen

Bestimmte ansteckende Krankheiten und Krankheitserreger können über Lebensmittel auf andere Menschen übertragen werden. Das Infektionsschutzgesetz sieht daher Regelungen vor, die das Risiko dieses Übertragungsweges minimieren sollen.

Wenn Sie im Bereich der Lebensmittelzubereitung, des Lebensmittelverkaufs oder in der Gastronomie erstmalig tätig werden wollen, benötigen Sie eine Bescheinigung.

Inhalt der Bescheinigung ist, dass Sie über die gesetzlichen Pflichten belehrt wurden, insbesondere darüber, bei Vorliegen welcher ansteckenden Erkrankung es Ihnen untersagt ist, im Lebensmittelbereich tätig zu sein. Außerdem müssen Sie für die Bescheinigung nach der Belehrung schriftlich erklären, dass Ihnen keine Tatsachen für ein Tätigkeitsverbot bei Ihnen bekannt sind. Unter Umständen kann ein zusätzliches ärztliches Zeugnis für die Bescheinigung erforderlich werden.

Wenn der Bürger die Original-Bescheinigung über die Belehrung vorliegen hat, ist sie ein Leben lang gültig in Zusammenhang mit den Folgebelehrungen der Arbeitgeber.

Belehrungen § 43 IfSG

Belehrung nach § 43 Infektionsschutzgesetz

Die Belehrung ist Voraussetzung für den beruflichen Umgang mit Lebensmitteln. Personen, die Lebensmittel herstellen, behandeln oder in Verkehr bringen, bedürfen einer Belehrung nach § 43 Infektionsschutzgesetz (IfSG). Diese Erstbelehrung darf nicht früher als drei Monate vor erstmaliger Aufnahme der Tätigkeit stattfinden und erfolgt durch den Fachdienst Gesundheit.

Aktuelles

Sehr geehrte Damen und Herren,

aktuell bieten wir die Belehrung nach § 43 des Infektionsschutzgesetztes nur noch online an.

Hier melden Sie sich zur Belehrung an https://oh.gotzg.de

Im Rahmen der Brauchtumspflege im Rhein-Kreis Neuss finden am Montag, den 28.02.2022 keine Termine für eine Hygienebelehrung nach dem §42, 43 IfSG statt.

Information zum Ablauf der Online-Belehrung

  • Die Belehrung findet online statt. Sie müssen nicht zum Gesundheitsamt kommen. Sie können die Belehrung von Zuhause, bei der Arbeit oder wo es für Sie passend ist, durchführen.
  • Sie werden zu einem Online-Seminar zugeschaltet (Bild- und Tonkommunikation). Ein Online-Seminar ist ein virtueller Raum mit synchroner Kommunikation, d.h. der Live-Kontakt ist gegeben.
  • Zum Termin benötigen Sie: PC, Notebook, Tablet oder ähnliches Gerät und eine stabile Internetverbindung, Ihr Smartphone/Handy, Ihren Lichtbildausweis
  • Die Technologiezentrum Glehn GmbH wird Ihnen beim Anruf alles genau erklären.

Das Technologiezentrum Glehn GmbH führt im Auftrag des Kreises Ostholstein die Online-Belehrung durch. Für Fragen direkt zur Online-Belehrung kontaktieren Sie bitte das Technologiezentrum Glehn GmbH mit Sitz in Korschenbroich. Das TZG verfügt über ein technisch affines Service-Team mit Hotline, das Sie für Fragen zur Online-Belehrung kontaktieren können. An nachfolgende Ansprechpartner können Sie sich bei Schwierigkeiten wenden:

IfSG-Hotline:

Telefon 02182 8507-65

E-Mail: ifsg@tz-glehn.de

Servicezeiten:

Montag bis Freitag: 09:00 bis 20:00 Uhr

Samstag: 09:00 bis 15:00 Uhr

Welche Unterlagen werden benötigt?

  • Gültiger Lichtbildausweis (z. B. Personalausweis, Reisepass)
  • Sonderregelung für Minderjährige unter 16 Jahren: Einverständniserklärung der Erziehungsberechtigten. Diese erhalten Sie während der Anmeldung für die Belehrung.
  • Teilnehmer/innen, die für ein schulisch veranlasstes Praktikum einer allgemeinbildenden Schule eine Belehrungsbescheinigung benötigen, müssen eine Praktikumsbestätigung der Schule vorlegen, damit die Belehrungsbescheinigung gebührenfrei ausgestellt werden kann.
  • Teilnehmer/innen, die für ein Ehrenamt eine Belehrungsbescheinigung benötigen, müssen einen Nachweis ihres Träger vorlegen.

Hinweise

  • Die Belehrung ist kostenpflichtig. Die Gebühr beträgt 25,00 Euro und kann per PayPal, giropay und paydirekt bezahlt werden. Eine Quittung erhalten Sie nach der Zahlung per E-Mail.
  • Die Teilnahme an einer Belehrung wir nur mit gültigem Lichtbildausweis (z. B. Personalausweis, Reisepass) gewährt.
  • Die Online-Belehrung findet in den Sprachen Deutsch, Bulgarisch, Italienisch, Kurdisch (Sorani), Rumänisch, Russisch, Türkisch, Englisch, Französisch und Polnisch statt. Wenn Sie wenige Deutschkenntnisse haben und Ihre Muttersprache nicht dabei ist, benötigen Sie eine Dolmetscherin bzw. einen Dolmetscher.
  • Die Belehrung dauert ca. 30-40 Minuten.
  • Nach bestandener Online-Belehrung wird Ihnen die Bescheinigung als pdf-Datei an Ihre E-Mailadresse gesendet. 

Personenkreis - Wer benötigt eine Belehrung?

§ 43 Infektionsschutzgesetz (IfSG) schreibt eine Belehrung für Personen vor, die in Küchen und sonstigen Einrichtungen mit oder zur Gemeinschaftsverpflegung tätig werden oder den gewerbsmäßigen Umgang mit bestimmten Lebensmitteln haben und bei diesen Tätigkeiten mit den Lebensmitteln in Berührung kommen.

An wen muss ich mich wenden?

An das für Sie zuständige Gesundheitsamt.

Welche Fristen muss ich beachten?

Bei erstmaliger Aufnahme der Tätigkeit darf die Bescheinigung nicht älter als drei Monate sein.

Der Arbeitgeber, der Personen beschäftigt, die mit Lebensmittel in Berührung kommen, hat diese nach Aufnahme ihrer Tätigkeit und im Weiteren alle zwei Jahre zu belehren.

Rechtsgrundlage

  • §§ 42 ff. Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG),
  • Landesverordnung über Verwaltungsgebühren (Allgemeiner Gebührentarif), Tarifstelle 9.12.4 bis 9.12.6 - VwGebV.

Was sollte ich noch wissen?

Auch Personen, die sich regelmäßig in Küchen von Gaststätten oder sonstigen Gemeinschaftsverpflegungseinrichtungen aufhalten, müssen an einer Belehrung teilnehmen.

Seit Inkrafttreten des IfSG zum 1. Januar 2001 ist das sogenannte Gesundheitszeugnis (Gesundheitskarte), welches gesundheitliche Untersuchungen und eine entsprechende Unbedenklichkeit bescheinigt hat, nicht mehr notwendig.

Welche Unterlagen werden benötigt?

  • Gültigen Lichtbildausweis (zum Beispiel Reisepass, Personalausweis),
  • in Einzelfällen außerdem ein ärztliches Zeugnis.

Welche Gebühren fallen an?

Nach der Landesverordnung für Verwaltungsgebühren fallen Gebühren in Höhe von 25,00 bis 75 Euro an.
Die Ausstellung einer Zweitschrift kostet 15,00 Euro.
Ggf. fallen weitere Kosten für einen Dolmetscher an. Genaue Auskunft hierzu erteilt das zuständige Gesundheitsamt.

Teaser

Wer zum ersten Mal im Bereich der Lebensmittelzubereitung, des -verkaufs oder in der Gastronomie tätig werden möchte, benötigt eine Bescheinigung des Gesundheitsamtes.


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