Hilfsnavigation
Volltextsuche
Sonntag, 24 Juni 2018
Seiteninhalt

 
A B C D E F G H I J K L M N O P Q R S T U V W XYZ Alle
 
 

Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit aufstellen: Erlaubnis

Zuständige Behörde:

Gemeinde Ahrensbök
Poststraße 1
23623 Ahrensbök Adresse über Google Maps anzeigen
Telefon 04525 4950(Zentrale)
Fax 04525 495-100(Zentrale)
Symbol E-Mail E-Mail oder Kontaktformular
Internet www.ahrensboek.de
Ins Adressbuch exportieren

Ansprechpartner

Herr Marco Mantau
Geschäftsbereich II - Bürgerservice
stellv. Leitung GB II, Ordnungsangelegenheiten, Gewerbewesen
Poststraße 1
23623 Ahrensbök Adresse über Google Maps anzeigen
Frau Manja Harder
Geschäftsbereich II - Bürgerservice
Leitung Geschäftsbereich II, Ordnungswesen, Dorfschaftsangelegenheiten, Zivil- und Feuerschutz
Poststraße 1
23623 Ahrensbök Adresse über Google Maps anzeigen

Leistungsbeschreibung

Gewerbetreibende dürfen Spielgeräte, die mit einer den Spielausgang beeinflussenden technischen Vorrichtung ausgestattet sind und die die Möglichkeit eines Gewinnes (Warengewinn, Geldgewinn) bieten, nur aufstellen, wenn ihnen die zuständige Behörde dafür die Erlaubnis erteilt.

Zusätzlich müssen Sie für jedes aufgestellte Gerät nachweisen, dass der gewählte Ort für diesen Zweck geeignet ist. Die Erlaubnis, die Sie für die Aufstellung und den Betrieb solcher Spielgeräte benötigen, kann mit Auflagen verbunden werden.

Voraussetzungen für das Aufstellen von Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit sind:

  • Persönliche Zuverlässigkeit des Antragstellers,
  • die Bauart der Spielgeräte ist von der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt zugelassen,
  • der Aufstellungsort entspricht den Durchführungsvorschriften der Gewerbeordnung.

Die zuständige Behörde kann jederzeit Auflagen erteilen, sowohl Ihnen als auch dem Gewerbetreibenden, in dessen Betrieb ein Spielgerät aufgestellt wird.

An wen muss ich mich wenden?

An die zuständige Gemeinde-, Amts- oder Stadtverwaltung (Standort der Spielgeräte).

Rechtsgrundlage

  • § 33 c Gewerbeordnung (GewO),
  • §§ 1, 2 Verordnung über Spielgeräte und andere Spiele mit Gewinnmöglichkeit (Spielverordnung – SpielV),
  • Landesverordnung über Verwaltungsgebühren (Allgemeiner Gebührentarif) Tarifstelle 11.8.1 - VwGebV.

Zuständig

Gemeinde Ahrensbök »
Telefon: 04525 4950
Fax: 04525 495-100
E-Mail oder Kontaktformular

Kontakt

Herr Marco Mantau »
stellv. Leitung GB II, Ordnungsangelegenheiten, Gewerbewesen
Telefon: 04525/495-148
E-Mail oder Kontaktformular
Frau Manja Harder »
Leitung Geschäftsbereich II, Ordnungswesen, Dorfschaftsangelegenheiten, Zivil- und Feuerschutz
Telefon: 04525/495139
E-Mail oder Kontaktformular