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Lebensmittel: Belehrung über den Umgang - Bescheinigung


Allgemeine Informationen

Bestimmte ansteckende Krankheiten und Krankheitserreger können über Lebensmittel auf andere Menschen übertragen werden. Das Infektionsschutzgesetz sieht daher Regelungen vor, die das Risiko dieses Übertragungsweges minimieren sollen.

Wenn Sie im Bereich der Lebensmittelzubereitung, des Lebensmittelverkaufs oder in der Gastronomie erstmalig tätig werden wollen, benötigen Sie eine Bescheinigung.

Inhalt der Bescheinigung ist, dass Sie über die gesetzlichen Pflichten belehrt wurden, insbesondere darüber, bei Vorliegen welcher ansteckenden Erkrankung es Ihnen untersagt ist, im Lebensmittelbereich tätig zu sein. Außerdem müssen Sie für die Bescheinigung nach der Belehrung schriftlich erklären, dass Ihnen keine Tatsachen für ein Tätigkeitsverbot bei Ihnen bekannt sind. Unter Umständen kann ein zusätzliches ärztliches Zeugnis für die Bescheinigung erforderlich werden.

Wenn der Bürger die Original-Bescheinigung über die Belehrung vorliegen hat, ist sie ein Leben lang gültig in Zusammenhang mit den Folgebelehrungen der Arbeitgeber.

Belehrungen § 43 IfSG

Belehrung nach § 43 Infektionsschutzgesetz

Die Belehrung ist Voraussetzung für den beruflichen Umgang mit Lebensmitteln. Personen, die Lebensmittel herstellen, behandeln oder in Verkehr bringen, bedürfen einer Belehrung nach § 43 Infektionsschutzgesetz (IfSG). Diese Erstbelehrung darf nicht früher als drei Monate vor erstmaliger Aufnahme der Tätigkeit stattfinden und erfolgt durch den Fachdienst Gesundheit.

Aktuelles

Sehr geehrte Damen und Herren,

aktuell können wir Ihnen keine Belehrungen nach § 43 des Infektionsschutzgesetztes anbieten. 

Derzeit wird daran gearbeitet, die Belehrung online anbieten zu können. Weitere Infos folgen Anfang/Mitte Oktober.

Bisher können wir Ihnen folgendes mitteilen:

Die Belehrung wird über https://tz-glehn.de/kurse/belehrung-nach-dem-infektionsschutzgesetz/#kurse-uebersicht laufen. Dort bekommen Sie derzeit auch schon einen Termin, falls Sie ganz dringend eine Belehrung nach § 43 des Infektionsschutzgesetztes benötigen.

Personenkreis - Wer benötigt eine Belehrung?

§ 43 Infektionsschutzgesetz (IfSG) schreibt eine Belehrung für Personen vor, die in Küchen und sonstigen Einrichtungen mit oder zur Gemeinschaftsverpflegung tätig werden oder den gewerbsmäßigen Umgang mit bestimmten Lebensmitteln haben und bei diesen Tätigkeiten mit den Lebensmitteln in Berührung kommen.

Hinweise

  • Die Belehrung ist kostenpflichtig. Die Gebühr beträgt 25,00 Euro und kann per PayPal, giropay und paydirekt bezahlt werden. Eine Quittung erhalten Sie nach der Zahlung per E-Mail.
  • Die Teilnahme an einer Belehrung wir nur mit gültigem Lichtbildausweis (z. B. Personalausweis, Reisepass) gewährt.
  • Die Online-Belehrung findet in den Sprachen Deutsch, Bulgarisch, Italienisch, Kurdisch (Sorani), Rumänisch, Russisch, Türkisch, Englisch, Französisch und Polnisch statt. Wenn Sie wenige Deutschkenntnisse haben und Ihre Muttersprache nicht dabei ist, benötigen Sie eine Dolmetscherin bzw. einen Dolmetscher.
  • Die Belehrung dauert ca. 30-40 Minuten.
  • Nach bestandener Online-Belehrung wird Ihnen die Bescheinigung als pdf-Datei an Ihre E-Mailadresse gesendet. 

Welche Unterlagen werden benötigt?

  • Gültiger Lichtbildausweis (z. B. Personalausweis, Reisepass)
  • Sonderregelung für Minderjährige unter 16 Jahren: Einverständniserklärung der Erziehungsberechtigten. Diese erhalten Sie während der Anmeldung für die Belehrung.
  • Teilnehmer/innen, die für ein schulisch veranlasstes Praktikum einer allgemeinbildenden Schule eine Belehrungsbescheinigung benötigen, müssen eine Praktikumsbestätigung der Schule vorlegen, damit die Belehrungsbescheinigung gebührenfrei ausgestellt werden kann.

Information zum Ablauf der Online-Belehrung

  • Die Belehrung findet online statt. Sie müssen nicht zum Gesundheitsamt kommen. Sie können die Belehrung von Zuhause, bei der Arbeit oder wo es für Sie passend ist, durchführen.
  • Sie werden zu einem Online-Seminar zugeschaltet (Bild- und Tonkommunikation). Ein Online-Seminar ist ein virtueller Raum mit synchroner Kommunikation, d.h. der Live-Kontakt ist gegeben.
  • Zum Termin benötigen Sie: PC, Notebook, Tablet oder ähnliches Gerät und eine stabile Internetverbindung, Ihr Smartphone/Handy, Ihren Lichtbildausweis
  • Die Technologiezentrum Glehn GmbH wird Ihnen beim Anruf alles genau erklären.

Zahlarten

Ablauf der Online-Belehrung

  • Bitte starten Sie den PC, Notebook, Tablet oder ähnliches Gerät 10 Minuten vor Ihrem Belehrungstermin. Geben Sie den Link aus der E-Mail in der Suchleiste Ihres Browsers ein.
  • Bitte halten Sie Ihr Smartphone/Handy bereit.
  • Zu dem von Ihnen gebuchten Termin werden Sie durch das Technologiezentrum Glehn GmbH angerufen. Zunächst wird Ihre Identität live geprüft. Dazu zeigen Sie Ihren Personalausweis in Ihre PC- oder Smartphone-Kamera.
  • Danach erhalten Sie Ihren persönlichen Code für das Belehrungsportal der Technologiezentrum Glehn GmbH. Diesen Code geben Sie in der Suchleiste Ihres Browsers ein.
  • Dann startet Ihre Belehrung. Die Belehrung wird ca. 30-40 Minuten dauern.

An wen muss ich mich wenden?

An das für Sie zuständige Gesundheitsamt.

Welche Fristen muss ich beachten?

Bei erstmaliger Aufnahme der Tätigkeit darf die Bescheinigung nicht älter als drei Monate sein.

Der Arbeitgeber, der Personen beschäftigt, die mit Lebensmittel in Berührung kommen, hat diese nach Aufnahme ihrer Tätigkeit und im Weiteren alle zwei Jahre zu belehren.

Rechtsgrundlage

  • §§ 42 ff. Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG),
  • Landesverordnung über Verwaltungsgebühren (Allgemeiner Gebührentarif), Tarifstelle 9.12.4 bis 9.12.6 - VwGebV.

Was sollte ich noch wissen?

Auch Personen, die sich regelmäßig in Küchen von Gaststätten oder sonstigen Gemeinschaftsverpflegungseinrichtungen aufhalten, müssen an einer Belehrung teilnehmen.

Seit Inkrafttreten des IfSG zum 1. Januar 2001 ist das sogenannte Gesundheitszeugnis (Gesundheitskarte), welches gesundheitliche Untersuchungen und eine entsprechende Unbedenklichkeit bescheinigt hat, nicht mehr notwendig.

Welche Unterlagen werden benötigt?

  • Gültigen Lichtbildausweis (zum Beispiel Reisepass, Personalausweis),
  • in Einzelfällen außerdem ein ärztliches Zeugnis.

Welche Gebühren fallen an?

Nach der Landesverordnung für Verwaltungsgebühren fallen Gebühren in Höhe von 25,00 bis 75 Euro an.
Die Ausstellung einer Zweitschrift kostet 15,00 Euro.
Ggf. fallen weitere Kosten für einen Dolmetscher an. Genaue Auskunft hierzu erteilt das zuständige Gesundheitsamt.


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